AGB
Allen mit uns geschlossenen Verträgen liegen folgende Geschäftsbedingungen zugrunde. Stand: 01. 01. 2007
AGB überblick1. Tätigkeit
Autoimport-Scholz vermittelt Fahrzeuge aus dem deutschen Vertragshändlernetz und bietet dem Kunden an, das Fahrzeug zu dem bestmöglichen Angebotspreis bei einem vorbestimmten deutschen Vertragshändler zu erwerben. Bei diesen Angeboten handelt es sich ausschließlich um Fahrzeuge aus dem deutschen Vertragshändlernetz, also keine Re- oder EU-Importe. Sollte dies einmal nicht der Fall sein, so wird im Angebot explizit darauf hingewiesen. Der über www.autoimport-scholz.de online errechnete Hauspreis eines Fahrzeuges, und die vom Leasing- bzw. Finanzierungsrechner errechneten Raten und Restwerte sind unverbindlich. Autoimport-Scholz arbeitet laut (GVO) als Vermittler des Europäischen Rechts.
2. Haftung
Ein Kaufvertrag kommt grundsätzlich nur zwischen dem Kunden und dem Vertragshändler zustande. Alle von Autoimport genannten Preise, Lieferzeiten oder Angaben zum Fahrzeug erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen und sind unverbindlich. Irrtümer bleiben vorbehalten. Bei Lagerfahrzeugen bleibt der zwischenzeitliche Verkauf vorbehalten. Autoimport-Scholz tritt lediglich als Vermittler zwischen Kunde und Vertragshändler auf. Analog kommt ein Finanzierungsvertrag nur zwischen dem Kreditnehmer und dem jeweiligen Kreditgeber zustande. Autoimport-Scholz haftet nicht für aus diesen Vertragsverhältnissen möglicherweise entstehende Ansprüche, gleich welcher Art.
3. Kosten
Die Erstellung eines Angebotes und Vermittlung zu einem deutschen Vertragshändler erfolgt kostenlos. Eine Provision, Gebühr oder ähnliches wird nicht erhoben. Für Finanzierungsverträge, die durch die Berechnung auf der Homepage www.autoimport-scholz.de zustande gekommen sind, wird keine Gebühr erhoben. Auch wenn das finanzierte, bzw. geleaste Fahrzeug nicht über einen Vertragshändler von Autoimport-Scholz geliefert wurde
4. Sonstiges
Von Geschäftsbedingungen abweichende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform. Dieses gilt auch für jede Individualabrede, auch dann, wenn sie die Durchbrechung dieser Bedingungen bewirken. Für die Zusicherung von Eigenschaften ist die Schriftform erforderlich.
5. Quellen/Lieferantenschutz
Der Auftraggeber sichert Autoimport-Scholz durch die Auftragserteilung verbindlich zu, nicht im Auftrag von Fahrzeugherstellern, mit diesen verbundene Unternehmen oder von diesen beauftragten Dritten Testkäufe über Autoimport-Scholz vorzunehmen, durch welche Autoimport-Scholz sowie deren Quellen, Lieferanten oder ausliefernde Händler ein Schaden, insbesondere wirtschaftlicher oder auch immaterieller Art, entstehen kann. Im Fall eines Testkaufes wird Autoimport-Scholz von dem Recht Gebrauch machen, Schadensersatz von allen Schadensverursachern und mit diesem verbundenen Unternehmen sowie etwaigen Dritten zu fordern.
6. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für Vollkaufleute ist Hainichen. Für alle Verträge gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
7. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder nichtig sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen dieses Vertrages nicht. Die Parteien verpflichten sich unwirksame oder nichtige Bestimmungen durch neue Bestimmungen zu ersetzen, die dem in den unwirksamen oder nichtigen Bestimmungen enthaltenen wirtschaftlichen Regelungsgehalt in rechtlich zulässiger Weise gerecht werden. Entsprechendes gilt, wenn sich in dem Vertrag eine Lücke herausstellen sollte. Zur Ausfüllung der Lücke verpflichten sich die Parteien auf die Etablierung angemessener Regelungen in diesem Vertrag hinzuwirken, die dem am nächsten kommen, was die Vertragsschließenden nach dem Sinn und Zweck des Vertrages bestimmt hätten, wenn der Punkt von ihnen bedacht worden wäre.
8. Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind
Ist der Auftraggeber eine natürliche Person im Sinne von § 13 BGB, die als Verbraucher (jede Person, die den Vertrag zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist) anzusehen ist, so kann er seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
Autoimport Scholz
Richard-Witzsch Straße 50, DE 09661 Striegistal
Fax: 037 207 50915, eMail: info@autoimport-scholz.de
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von dreißig Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn wir mit der Ausführung der Leistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen haben oder wenn Sie die Ausführung der Leistung selbst veranlasst haben.(z.B. ordern von Lagerfahrzeugen oder von Vorlauffahrzeugen) Ist Ihnen auch eine Finanzdienstleistung im Sinne des § 312d Abs. 1 BGB (z.B. ein Darlehen) vermittelt worden, so erlischt Ihr Widerrufsrecht insoweit vorzeitig, wenn der Vertrag vollständig erfüllt ist und Sie dem ausdrücklich zugestimmt haben.
Finanzierte Geschäfte
Haben Sie den Kaufvertrag durch ein Darlehen finanziert und widerrufen Sie den finanzierten Vertrag, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, wenn beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere anzunehmen, wenn der Verkäufer gleichzeitig Ihr Darlehensgeber ist oder wenn sich Ihr Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn dem Verkäufer das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, können Sie sich wegen der Rückabwicklung nicht nur an ihn, sondern auch an Ihren Darlehensgeber halten.
Einwilligung zur Übermittlung von Daten
Ich bin damit einverstanden, dass meine personenbezogenen Daten zum Zwecke der Kundenbetreuung, der Erstellung von Kundenprofilen sowie zur Erstellung der notwendigen Kundendatei durch die Autoimport Scholz, den Lieferanten sowie den Fahrzeughersteller verarbeitet und genutzt werden. Diese Einwilligung gilt auch für Daten, welche von den genannten Unternehmen in Zukunft von mir erhoben werden. Ich bin darüber informiert, dass ich diese Einwilligung jederzeit gegenüber
Autoimport Scholz
Richard-Witzsch Straße 50, DE 09661 Striegistal
Fax: 037 207 50915, eMail: info@autoimport-scholz.de
widerrufen kann.